Schnelles Internet und W-LAN

Wir begrüßen den flächendeckenden Ausbau von Highspeed-Internet durch Glasfaser-Anschlüsse im lauenburgischen Stadtgebiet. Wir werden die städtischen Betriebe darin unterstützen, den Ausbau zügig voranzutreiben und auch die verfügbaren Flächen in Industriegebieten zu erschließen. Insbesondere der gestiegene Anteil von Home-Office Arbeitsplätzen macht einen soliden und stabilen Anschluss an das High-Speed-Internet wichtig.

Der Zugang zu schnellem Internet bietet viele Vorteile. Zum einen ermöglicht es der Privatperson, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, sich Informationen zu beschaffen oder die Lieblingsserie zu streamen. Aber auch Gewerbetreibende benötigen im Zuge der Digitalisierung eine verlässliche Versorgung, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu wahren. Schnelles Internet ist ein handfester Standortfaktor und sorgt für Chancengleichheit.

Ergänzen wollen wir die Versorgung der Haushalte und der Wirtschaft durch die Bereitstellung von öffentlichem WLAN, welches wir nicht nur an einzelnen Punkten in der Stadt, sondern im gesamten Stadtbereich zur Verfügung stellen wollen, um den Zugang zu digitalen Medien niederschwelliger und kostengünstiger zu gestalten.

Wir als SPD haben diese Bedarfe schon länger erkannt und werden uns daher auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Lauenburg in und von der digitalen Welt nicht abgehängt wird. Im Gegenteil: Wir wollen Lauenburg zum digitalen Leuchtturm im Kreis machen.

Digitaler Zugang zur Verwaltung

Die Digitalisierung bringt viele Veränderungen, die wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nutzbar machen wollen. Wir wollen aufbauend auf dem „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung“ darauf hinarbeiten, das ganze Behördengänge von zuhause aus erledigt werden können. Die Abläufe müssen so gestaltet werden, dass alle Lauenburgerinnen und Lauenburger ohne Hindernisse den Zugang nutzen können. Das bedeutet, dass die Abläufe von einer Stelle und egal von wem genutzt werden können. Damit ist ebenso eine gute Hilfefunktion, wie auch eine Sprachaus- und Eingabefunktion notwendig. Die Anwendung muss sich an die genutzten Endgeräte anpassen und eine Lupenfunktion unterstützen.

Dies hat für beide Seiten, Bürger und Verwaltung, positive Effekte. Einfache Anträge und Verwaltungsakte können schnell und von jedem Ort erledigt werden. Die Verwaltung gewinnt Freiraum, um sich um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern, bei denen Nullen und Einsen eine Grenze gesetzt wird: Wenn es darum geht, mit menschlichem Zuspruch und Wärme Probleme aus der Welt zu schaffen. Empathie ist nicht digitalisierbar.

Transparente Informationen

Bürgerinnen und Bürger interessieren sich für ihre Stadt und was in der Stadt vorgeht. Dafür werden wir die Aktenschränke der Verwaltung öffnen und die Datenquellen der Stadt ihren Einwohnern zugänglich machen. Das bedeutet, dass die Bürgerinnen und Bürger Zugang zu den Daten erhalten, die nicht dem Datenschutz unterliegen und nicht auf einzelne Mitbürgerinnen und Mitbürger Rückschlüsse zulassen.

Unser Ziel ist daher, Lauenburg zu einer Gemeinde der größtmöglichen Transparenz über Entscheidungswege und deren Grundlagen werden zu lassen. Diese für alle zugänglichen Daten werden in einer zentralen Datenbank für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar gemacht. Damit soll der Nutzen von Gutachten und Statistiken, die die Stadt beauftragt hat, erweitert werden. Als Beispiel können dies Verkehrsinformationen, Wetterdaten oder wissenschaftliche Gutachten sein.

Zugängliche Informationen und Daten sind dabei nicht nur gut für die Demokratie, weil sie Transparenz fördern, sondern sie bergen auch ein riesiges Potential im Bereich der Innovationen. Bürger, Betriebe, Schulen und Vereine können durch Analyse dieser Daten ihre Angebote, Ideen und Produkte verbessern. Dies ist die Grundlage für eine innovative Stadtentwicklung.

Transparente Regierung

Wie die transparenten Informationen bietet auch eine transparente Regierung die Chance, dass Gremien, Stadtverwaltung, Vereine, Verbände, Bürgerinnen und Bürger in einen tieferen Dialog zu den anstehenden Themen der Stadt kommen. Das Handeln der gewählten Vertreter in der Stadtvertretung wird für jedermann transparenter und nachvollziehbarer. Dies bedeutet, dass der öffentliche Teil der Sitzungen barrierefrei zugänglich ist.

Die transparente Regierung und der tiefere Dialog innerhalb der Stadt führen dazu, dass Entscheidungswege klarer sind und damit der Verdacht der Korruption einfacher von echten Fällen von Korruption zu unterscheiden sind. Diese Punkte stärken damit auch nachhaltig die Demokratie im Ganzen.

Bei der Transparenz im Sinne von Offenheit wollen wir es aber nicht belassen: Wir wollen, dass die städtischen Gremien mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiver in den Dialog treten und dadurch auch das politische Handeln bürgerorientierter wird. Das klassische Modell der Sprechstunden oder der Fragestunden in den Sitzungen kann nur ein Baustein sein.

Digitale Chancen

Neben den oben beschriebenen Angeboten wollen wir weitere digitale Angebote angehen, etwa durch eine Anbindung der Angebote der Vereine und Verbänden an die digitalen Angebote der Stadt, um für die Bürgerinnen und Bürger einen zentralen digitalen Marktplatz zu entwickeln. Eine App für alle Belange der Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger in der Stadt kann das Ergebnis dieser Überlegungen sein.