Übersicht

Bundespolitik

Absage aller Veranstaltungen

Aufgrund der aktuellen Entwicklungem und der Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus sind alle unsere Veranstaltungen abgesagt. Das betrifft sowohl den Ortsverein als auch die Fraktion. Bei Fragen, Wünschen Anregungen wendet euch bitte an Helga Otte (Ortsverein) oder Martin…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer fordert verantwortungsvolle EU-Flüchtlingspolitik

Zum Unglück vor der libyschen Küste erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Mit der europäischen Verantwortung für Flüchtlinge ist die Verpflichtung zum umgehenden politischen Handeln verknüpft. Die jüngsten Ereignisse auf dem Mittelmeer machen abermals deutlich, dass es eines europäischen…

„Wir werden ihn vermissen“ – Zum Tod von Peter Struck

DIE SPD TRAUERT. Peter Struck ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren in Berlin an den Folgen eines Herzinfarkts. Weggefährten des Ex-Verteidigungsministers und die Spitze der SPD äußerten sich tief getroffen. Parteichef Sigmar Gabriel würdigte Struck…

Amüsanter „Zwischenfall“ im Bundestag

Bei der heutigen 181. Sitzung des Bundestages kam es zu einem zumindest stilistisch fragwürdigen Zwischenfall: Der Abgeordnete Jan van Aken (Die Linke), der vorher noch für mehr Ernsthaftigkeit in der Debatte warb, ließ folgende Sätze verlauten: „Zu Herrn Lindner muss…

17. Mai: Internationaler Tag gegen Homophobie

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am 17. Mai 2012 erklärt der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs: „Die schwarz-gelbe Regierung hat sich vergangene Woche gegen die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ausgesprochen.

„Rücktritt“ von Bundesumweltminister Norbert Röttgen

Dazu SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Der Rücktritt von Norbert Röttgen ist ein weiterer Beleg für den maroden Zustand der Regierung Merkel. Norbert Röttgen ist nicht nur in NRW gescheitert, sondern auch als Bundesumweltminister in Berlin mit der Umsetzung Energiewende – eines der…