#GEMA1NSAM: Der 1. Mai heute

Der Autor Stephan Köppe ist Gewerkschaftssekretär und Mitglied der SPD Lauenburg.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Geschichte um unseren Kampf um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und damit um den 1. Mai ist lang. Doch schauen wir auf aktuelle Herausforderungen:

In der Corona-Krise haben wir Gewerkschaften schnelles und entschlossenes Handeln gezeigt. Gesundheit schützen, Beschäftigung sichern, wirtschaftlichen Absturz verhindern – darum ging und geht es uns seit Ausbruch der Pandemie. Wir Gewerkschaften haben uns gemeinsam mit den Betriebs- und Personalräten für die nötigen politischen Antworten eingesetzt. Viele Beschäftige leiden schwer unter den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise. Und doch – das Schlimmste konnten wir zum Teil verhindern. Wir haben gemeinsam gezeigt, was Solidarität heißt.

Weltweit wird unser Modell der Kurzarbeit kopiert. Es ist der Impfstoff gegen Massenarbeitslosigkeit und sozialen Absturz. Wir haben erfolgreich letztes Jahr dafür gekämpft, dass das Kurzarbeitergeld erhöht wurde, auf bis zu 87 Prozent des normalen Lohns. Und wir haben in vielen Tarifverträgen weitere Aufstockungen durchgesetzt. Solidarität ist für uns: In der Krise Beschäftigung zu sichern und dafür zu sorgen, dass die Kolleginnen und Kollegen ein anständiges Auskommen haben!

Arbeit darf nicht krankmachen, das ist und war der Leitgedanke aller Gewerkschaften. Das gilt erst recht

in Zeiten der Pandemie. Auf allen Ebenen haben wir uns dafür eingesetzt Kolleginnen und Kollegen vor der Infektionsgefahr zu schützen. Vieles wurde auf betrieblicher Ebene durchgesetzt, z.B. dass Schichten entzerrt, Abstandsgebote und Hygieneregeln eingehalten werden. Seit August 2020 gelten neue verbindliche Arbeitsschutzregelungen. Zu verdanken ist das unserem gemeinsamen gewerkschaftlichen Einsatz.  Damit aber nicht genug: auch unter Pandemiebedingungen hat sich die Mitbestimmung bewährt. Wieder einmal zeigt sich, dass mitbestimmte Unternehmen besser durch Krisen kommen. Für uns ist das selbstverständlich, denn nur gemeinsam kann man solche Herausforderungen bewältigen – ob in Betrieb oder Gesellschaft. Wir leben Solidarität!

Es gilt aber auch: Nach der Pandemie ist vor der Transformation. Allen ist klar, dass unsere Wirtschafts- und Arbeitswelt vor enormen Herausforderungen steht. Digitalisierung, Globalisierung und der sozial-ökologische Umbau unserer Wirtschaft werden wir nur mit und nicht gegen die Beschäftigten erfolgreich meistern können. Und dazu braucht es zwingend das solidarische Engagement der Mitbestimmung in Betriebs- und Personalräten und in Aufsichtsräten!

Arbeitszeit / Homeoffice

Das Thema Arbeitszeit ist gerade in Krisen-Zeiten für die Gewerkschaften ein zentrales Thema. Denn es treibt viele Beschäftigte um. Das Corona-Jahr – wo so viele Menschen von Zuhause aus arbeiten – hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig Regeln sind – gerade für mobile Arbeit im Homeoffice.

Viele sind ins kalte Wasser gesprungen. Doch vieles funktionierte dann besser als gedacht. Homeoffice kann tatsächlich ein großer Gewinn sein – für mehr Familie, für mehr Ruhe bei der Arbeit und um sich den Tag selbst besser einteilen zu können. Einige Kolleginnen und Kollegen erleben aber seit Monaten ganz andere Seiten: dass nämlich Arbeit im Homeoffice nicht nur Vorteile bietet – vor allem, wenn es Zuhause gar kein Office gibt, sondern nur einen wackeligen Küchentisch, Homeschooling und Kinderbetreuung inklusive. Die Krise hat in aller Deutlichkeit gezeigt: Homeoffice ist kein Betreuungsmodell. Und: Homeoffice bedeutet oft auch ohne Kinder Stress und Arbeitsdruck. Weil einfach oft zu viel verlangt wird. Weil unerreichbare Ziele gesetzt werden. Weil permanente Erreichbarkeit erwartet wird. Und wir den halben Tag in Video-Konferenzen auf den Bildschirm starren. Von Work-Life-Balance ist da keine Spur. Und nicht nur das Familienleben leidet.

Beschäftigte brauchen mehr Zeit: für die Erholung, für Ihre Kinder und pflegebedürftige Eltern, für ihre Hobbys und fürs Ehrenamt, ganz einfach – für das Privatleben. Arbeit muss also – besser – zum Leben passen – nicht umgekehrt. Und dafür kann mobile Arbeit – auch zu Hause – eine Chance sein.

Allerdings wissen wir, dass in der Hälfte der Jobs gar kein Homeoffice möglich ist. Deshalb braucht es auch für die Kolleg*innen im Supermarkt, im Krankenhaus und am Band Arbeitszeiten, die besser zum Leben passen. Gerade diejenigen, die am Anfang der Pandemie noch beklatscht wurden, brauchen endlich bessere Arbeitsbedingungen – und dazu gehören Arbeitszeiten, die Freiräume ermöglichen und weniger Stress machen.

Wir stecken mitten in einer großen Transformation unserer Wirtschaft, die Betriebe und Beschäftigte ebenso betrifft. Und auch hier spielen Arbeitszeiten eine maßgebliche Rolle. Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich kann ein Mittel sein, um Beschäftigung zu sichern. Auch darum kümmern wir uns – denn Beschäftigungssicherung steht in diesem Jahr ganz oben auf der Agenda.

Stärkung der Tarifbindung

Solidarität zeigen wir Gewerkschaften mit unseren erfolgreichen Tarifabschlüssen. Tarifverträge sind das wichtigste Instrument, um die Löhne, Arbeits- und damit auch die Lebensbedingungen der Beschäftigten flächendeckend zu verbessern. Beschäftigte mit Tarifvertrag stehen besser da als Beschäftigte in Betrieben ohne Tarifbindung.

Wo Tarifverträge gelten, profitieren auch Frauen überdurchschnittlich: Ihr Bruttostundenlohn liegt in tarifgebundenen Betrieben im Schnitt fast ein Viertel über dem der Frauen in nicht tarifgebundenen Betrieben – während das Tarif-Plus bei Männern gut ein Fünftel ausmacht. Auch für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen sind Tarifverträge wichtig und sinnvoll. Nicht nur, weil sie ein gutes Betriebsklima und zufriedene, motivierte Beschäftigte schaffen und damit die Produktivität erhöhen, sondern auch weil sie allen Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen garantieren. Insbesondere Flächentarifverträge, die für eine ganze Branche gelten, sorgen für fairen Wettbewerb und verhindern Dumping-Konkurrenz. Darüber hinaus besteht während der Laufzeit des Tarifvertrages wirtschaftliche Planungssicherheit durch klar geregelte Entlohnungs- und Arbeitsbedingungen. Auch der Staat profitiert von Tarifverträgen – z.B. durch höhere Steuereinnahmen und weniger Transferzahlungen. Für die Gestaltung guter Arbeit und der Arbeit der Zukunft ist es elementar, dass Tarifverträge überall Wirkung entfalten.

Die Tarifbindung ist aber in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken.

In vielen Branchen versuchen immer mehr Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen der Tarifbindung zu entfliehen. Schlupflöcher dafür gibt es viele. Oft wechselt der Arbeitgeber bzw. die Arbeitgeberin in ihrem Verband in eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung. Diese OT – Mitgliedschaft sichert ihm Beratung und Rechtsschutz; erlaubt aber die Tarifflucht. Das ist nicht nur unlogisch, das ist unsolidarisch und wir lehnen das entschieden ab!

Tarifflucht und Mitgliedschaften in Arbeitgeberverbänden ohne Tarifbindung müssen politisch eingeschränkt werden! Der Staat sollte tarifgebundene Unternehmen und Gewerkschaftsmitglieder privilegieren und mehr tarifliche Begünstigungen für Gewerkschaftsmitglieder zulassen.

Aber es müssen sich Beschäftigte auch immer gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen beteiligen und mitmachen. Die Erfahrung zeigt: Tarifverträge fallen nicht vom Himmel, sondern müssen erkämpft werden.

Willi Bleicher, ehemaliger IG Metall Bezirksleiter Stuttgart, hat es bereits vor vielen Jahren zutreffend formuliert:
„Tariffragen sind Machtfragen – es kommt nicht drauf an, was wir wollen, sondern was wir durchzusetzen in der Lage sind!“ Dieses Zitat ist zeitlos. Es passt gestern, heute und morgen.

Ausblick 1. Mai 2021

Nicht zuletzt ist Solidarität die entscheidende Grundlage unserer Demokratie. Sie ist die Grundlage des Zusammenhalts in unserer vielfältigen Gesellschaft. Das gilt mehr denn je in diesen schweren Pandemiezeiten. Und genau mit dieser Botschaft gehen wir dieses Jahr nach draußen – am Tag der Arbeit, an unserem Tag, am 1. Mai.  wollen wir feiern – eine Feier der Solidarität: „Solidarität ist Zukunft!“

Sei dabei und mach mit und lass uns zusammen dort, wo es unter Einhaltung der Hygieneauflagen möglich ist, unseren Tag feiern!

Es lebe der 1. Mai!

Mit solidarischen Grüßen

Euer Stephan Köppe