Für zwei Jahre Zukunftsstadt: Bericht aus dem Umweltausschuss

Mit unserem „Bericht aus dem Ausschuss“ wollen wir unseren Blick auf die Sitzung wiedergeben. Dieser Bericht ist kein Protokoll, sondern hat seine ganz eigenen Schwerpunkte und ist aus Sicht der lauenburgischen Sozialdemokratie geschrieben.

Zukunftsstadt Lauenburg

Die zweite Sitzung des Umweltausschusses wartete auf die Ausschussmitglieder, dieses Mal aber bis zum ersten „ordentlichen“ Tagesordnungspunkt gemeinsam mit dem Kreisausschuss für Regionalentwicklung und Mobilität. Es ging nämlich um TaBuLa, dem „Testzentrum für automatisiert verkehrende Busse im Kreis Herzogtum Lauenburg“.

Nach einem verspäteten Beginn hielt Prof. Dr.-Ing. Gertz eine Präsentation über das geplante Projekt und konnte die zahlreichen Fragen der Lauenburger Politiker*innen ausführlich beantworten. Der Kreisausschuss verhielt sich sehr ruhig, was merkwürdig anmutete, aber dadurch zu erklären ist, dass der Kreisausschuss sich damit bereits direkt vorher befasst hatte. Warum dann noch eine gemeinsame Sitzung nötig war, darf man sich gerne fragen.

Nichtsdestotrotz: Sobald die Busse zur Miete ausgewählt sind, kann es auch schon losgehen. In drei Phasen wird dann in Lauenburg geforscht, mit und ohne Begleitung, mit und ohne Fahrgäste. Nach dem 2. Quartal 2020 ist dann aber auch schon wieder Schluss: Das Projekt soll dann komplett durchgeführt worden sein, und eine mögliche Zukunft des Verkehrs verlässt unsere schöne Stadt dann wieder. Bis es so weit ist, werden wir aber darauf hinwirken, dass für Lauenburg hoffentlich ein längerfristiger Nutzen bleibt.

Landschaftsplanung, die Zweite

Im Wesentlichen haben wir dem Antrag der Grünen zugestimmt. Der aktuelle Plan ist völlig veraltet, und ohne politischen Beschluss wird sich das auch nicht ändern. Auf unsere Nachfrage hin wurden dann nämlich auch die Kosten offenbar: Ca. 70.000 € kann die Aufstellung eines Landschaftsplans kosten, was aber auch nur eine grobe ad hoc-Schätzung des Bauamtsleiters Nieberg war. Der Antrag ist allerdings so formuliert, dass der endgültige Beschluss wegen der Kosten erst noch gefasst werden muss. Sobald wir also ein konkretes Angebot haben und auch eine Idee davon, wie das zu finanzieren ist, werden wir nochmal abstimmen müssen.

Parkplatzmarkierung

Aufgrund der nicht zu beziffernden Kosten für die farbliche Markierung der Parkplätze von E-Fahrzeugen wurde dieser Punkt auf die kommende Sitzung verschoben. Wir unterstützen das Vorhaben grundsätzlich, wollen uns aber in der Farbgestaltung mit unseren Nachbargemeinden und -städten absprechen. So haben wir es auch in unserem weit umfassenderen Antrag zu E-Mobilität auch formuliert.

E-Mobilität voranbringen

Bei unserem Antrag handelt es sich um eine Umsetzung unseres Wahlprogramms, mit dem wir im Mai angetreten sind. Kernpunkte sind die eindeutige Markierung und Beschilderung von Parkplätzen für E-Autos, die Sonderbehandlung dieser Fahrzeuge beim kostenpflichtigen Parken und der Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektromobilität.

Hier offenbarte sich zu unserer Verwunderung, dass einige Ausschussmitglieder der anderen Fraktionen Vorlagen wohl erst dann lesen, wenn sie aufgerufen werden. Einige der Nachfragen hätten durch einfaches Lesen des Antrages gar nicht erst gestellt werden müssen.

Nach einer intensiven Debatte wurde unser Antrag aber im Wesentlichen angenommen. Somit ist ein erster, wenn auch kleiner, Schritt getan worden, um auch in Lauenburg die E-Mobilität zu fördern. Es wird auch unsererseits nicht der letzte Antrag bleiben, der sich mit diesem Thema beschäftigt. Allein durch die fortschreitende technologische Entwicklung wird es nötig sein, immer wieder über dieses Thema zu reden.